De-minimis-Verordnung

Was ist das denn jetzt eigentlich?

Kennst du das auch? Du erkundigst dich nach passenden Förderungen für dein Unternehmen oder ähnlichem und stößt dabei immer wieder auf die De-minimis-Verordnung. Doch worum handelt es sich denn jetzt eigentlich?

Innerhalb der EU herrscht ein generelles Subventionsverbot, um Beeinträchtigungen oder Verzerrungen im Wettbewerb zu vermeiden. Um trotzdem Hilfe gewährleisten zu können, muss in bestimmten Förderprogrammen die De-minimis-Regel berücksichtigt werden.

Diese besagt, dass öffentliche Mittel – etwa Zuschüsse, Darlehen oder Bürgschaften – bis zu einer festgesetzten Grenze der möglichen Fördergelder gewährt werden dürfen, ohne eine Wettbewerbsverzerrung hervorzurufen. 
Allgemein gilt: die Summe des aktuellen sowie der vorherigen zwei Steuerjahre darf den Gesamtbetrag von 200.000€ nicht überschreiten.

Insofern müssen bei der Antragstellung auf Fördergelder die Förderungen des aktuellen sowie der vergangenen zwei Steuerjahre aufgeführt werden, damit beurteilt werden kann, ob der Zuschuss gewährt wird.

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